MITEINANDER, FÜREINANDER, AUFEINANDER ZU. EINE ALLIANZ FÜR MÜHLHEIM.

CDU, Bündnis 90/Die Grünen, Bürger für Mühlheim und FDP haben eine „Allianz für Mühlheim“ vereinbart, um in der Legislaturperiode 2021 bis 2026 gemeinsam Projekte zu verwirklichen. Die Politik in Mühlheim wird damit auf eine breite konsensuale Grundlage gestellt und die gemeinsame Beschlussfassung der Haushaltspläne sichergestellt.

Die vier Partner erklären:

„Wir wollen eine faire und sachgerechte Diskussionskultur etablieren, in der Argumente ausgetauscht werden können und aufgrund der die für Mühlheim besten Projekte verwirklicht werden. Wir wollen die immer tieferen Gräben zwischen den demokratischen Parteien zuschütten und nach gemeinsamen Wegen suchen.

Wir haben verbindliche Vereinbarungen zu Projekten getroffen, um in Mühlheim neue Akzente zu setzen, Visionen für eine Entwicklung der Stadt für die Zukunft zu entwickeln und Schritt für Schritt umzusetzen. Sie werden in den jeweiligen Haushalten verankert und beschlossen.

Wir reichen allen demokratischen Parteien und dem Bürgermeister die Hand für eine konstruktive Zusammenarbeit im Interesse der Stadt Mühlheim.“

In mehreren Sondierungsgesprächen haben sich die Partner erfolgreich zusammengefunden und ein umfangreiches Konsenspapier entwickelt. Dieses wird nun den Parteigremien final beraten und dann der Öffentlichkeit vorgestellt. Es gliedert sich in die Schwerpunkte der Zusammenarbeit: Stadtentwicklung und Verkehr, Sicherheit und Ordnung, Umwelt und Klimaschutz, Familie und Soziales, Ehrenamt, Vereinskultur und Wirtschaftsförderung sowie Finanzen.

Weitere Details wollen wir am 21. April in einer virtuellen Pressekonferenz um 17 Uhr vorstellen. Die Einwahldaten dazu folgen gesondert.